Streitigkeiten um Wasserzuteilungen und Energieversorgungen, wie auch Misstrauen und Eifersucht um die Führungsrolle (Usbekistan vs. Kasachstan), verhinderten unter dem Ende August 2016 verstorbenen Präsidenten Karimov die Schaffung eines zentralasiatischen-regionalen Bewusstseins, wenngleich auch aus europäischer Perspektive Zentralasien eine Region darstellt. Im Zuge der Nationenbildung und Bewahrung der Souveränität sowie des Machtzentralismus sind Bekundungen der politischen Eliten für den Aufbau von regionaler Zusammenarbeit deshalb lediglich nur bloße politische Rhetorik. Dass sich vor diesem Hintergrund die Grenzen zwischen den fünf zentralasiatischen Ländern von derzeitig Barrieren in territoriale Einfriedungen mit dem Charakter guter Nachbarschaft transformieren, erscheint bislang darum eher eine Frage des ‚ob’, als des ‚wann’.
In der Karimovschen Zeit eskalierte sich ein Streit zwischen Usbekistan und Tadschikistan wegen des geplanten Baus des Roghun-Kraftwerks an. Usbekistan kritisierte heftig jegliche Baupläne und führte sogar Sabotageakte durch, sah es doch den Wasserstrom des Wachsch und in der Folge des Amu Darja stark beeinträchtigt. Das Wasser, das im Frühling während der Schneeschmelze in den Talsperren gesammelt wird, fehlt den Bauern am Unterlauf des Amudarja bei der Aussaat, zumal es nach Schätzungen 7-12 Jahre dauern wird, bis die Talsperre gefüllt sein wird. Usbekistan, das im Wesentlichen Einbußen für seine staatliche Baumwollwirtschaft befürchtet, drängte auf eine internationale Untersuchung, um die Auswirkungen des Baus auf den Wasserstrom des Amu-Darja zu ergründen.
Obwohl die Beziehungen zwischen Usbekistan und Tadschikistan um Welten besser sind als unter Karimov, liegt erhebliches Konfliktpotenzial nach wie vor in der Wasserproblematik verborgen. Ein ähnlicher Wasserstreit mit Kirgisistan führte zu einer Eskalation an der usbekisch kirgisischen Grenze. Solche Probleme versucht Präsident Mirziyoyev durch eine rege Telefondiplomatie mit seinem kirgisischen Amtskollegen schnell zu lösen.
«Die Neue Seidenstraße», welche 2013 von Xi Jinping in Kasachstan verkündet wurde, besteht aus zwei Routen: Die erste, nördliche („arktische“) Route, soll über Zentralasien verlaufen und über Russland und/oder Iran nach Europa führen. Die zweite Route gliedert sich in drei Korridore auf: von Pakistan bis zum Hafen von Gwadar, von Burma bis zum Hafen von Kyaukphyu, und von Laos bis Singapur. Auf dem weiteren Seeweg wird sie über Piräus in Griechenland bis nach Mitteleuropa führen. Auf den ursprünglichen Namen OBOR („One Belt One Road“), der zu expansionistisch und einseitig empfunden wurde, verzichtete man recht schnell. Peking ist zu der bescheideneren Bezeichnung „Belt and Road Initiative“ (BRI) übergegangen.
Diese Initiative hat verschiedene Ausprägungen: die Routen sollen als Schienen- und Straßenverkehr, zu Schiff, digital und im Luftraum ihre Verwirklichung finden. Vom 25. bis zum 27. April 2019 fand das zweite Internationale Forum in Peking statt, das der Initiative „One Belt, One Road“ gewidmet war. Die zentralasiatischen Staaten mit Ausnahme von Turkmenistan waren mit hochrangigen Delegationen auf dem Forum vertreten. Im Unterschied zu seinem Vorgänger, der zwar chinesische Investititonen und die politische Unterstützung seitens China für sein Regime willkommen hieß aber kein chinesisches Personal ins Land ließ, öffnet Mirziyoyev Usbekistan gegenüber China weiter nicht nur für die Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, sondern auch im kulturellen und Bildungsbereich.
Neuer Präsident und Null Probleme (?) mit den Nachbarn
Usbekistan war unter Karimow zunehmend in eine politische und wirtschaftliche Isolation innerhalb Zentralasiens wie der internationalen Gemeinschaft geraten. Misstrauen und Feindseligkeit dominierten die Beziehungen mit allen Nachbarn. Mirziyoyev ist nun offensichtlich bestrebt, durch eine »Null Probleme mit den Nachbarn«– Politik alte Probleme zu lösen und sein Regime aus der Isolation herauszuführen. Ende Dezember 2016 kam der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew zu einem von den usbekischen Medien als »Durchbruch« in den Beziehungen beider Länder bewerteten Besuch nach Taschkent. Bei Mirziyoyevs Gegenbesuch in Bischkek Anfang September 2017 wurden mehr als ein Dutzend zwischenstaatlicher Abkommen in den Bereichen Kultur, Handel, Transport (inkl. Auto- und Eisenbahnlinie nach China), Terrorismusbekämpfung, Bewässerung unterzeichnet.
Sein erster Auslandsbesuch führte Mirsijojew Anfang März 2017 nach Turkmenistan, wo es reichlich Freundschaftsbekundungen und noch mehr Regierungsabkommen über Kooperation im Energiebereich gab. Ende März begab sich der usbekische Präsident zu einem »historischen« Besuch nach Astana zu seinem kasachstanischen Amtskollegen Nursultan Nasarbajew, mit dem er sich, anders als sein Vorgänger, gut versteht. Mitte September 2017 folgte Nasarbajews Gegenbesuch in Taschkent, bei dem mehrere Abkommen über Kooperation im Grenz- und Energiebereich, Bewässerung, Austausch im militärischen Bereich, Bekämpfung des Schmuggels, Eisenbahnen und grenzüberschreitende Zusammenarbeit unterzeichnet wurden. Seit ihrer Gründung innerhalb der Sowjetunion stehen Usbekistan und Kasachstan in Konkurrenz zueinander. Diese Konkurrenz auf vielen Gebieten prägt nun auch ihre unabhängige Entwicklung.
Den ärgsten Widersacher seines Patrons, den tadschikischen Präsidenten Emomali Rachmon, traf Mirziyoyev am Rande des US-islamischen Gipfels in der saudischen Hauptstadt Riad. Ein danach verbreitetes Foto zeigt beide Präsidenten lachend Hand in Hand nebeneinander auf einem Sofa sitzend. Ein Bild, das während der Zeit Karimows unvorstellbar war. Einen «historischen Besuch» in Duschanbe stattete Mirziyoyev dann im März 2018 ab, welches zur weiteren Entspannung zwischen Usbekistan und Tadschikistan beigetragen hat. Als konkrete Ergebnisse all dieser Treffen leistet Usbekistan eine Art Entwicklungshilfe im unruhigen Süden Kirgistans, beteiligt sich aktiv am sog. Businessforum in Duschanbe und die neue »Freundschaft« mit Turkmenistan soll neue regionale Energiegeschäfte und Infrastrukturprojekte ins Leben rufen.
Anfang 2020 wurde die jahrzehntelang verminte usbekisch-tadschikische Grenze komplett von den Minen geräumt. Die Politik der «Null Probleme mit Nachbarn» schliesst langsam selbst solch einen Pariah-Staat wie den Iran ein.
Hinwendung zu Russland? Im Unterschied zu Karimow scheint Mirsijojew keine antirussischen Ressentiments zu hegen, er gilt im Gegenteil als ausgesprochen prorussisch. Nicht zuletzt auch dank der Tatsache, dass der im Hintergrund wirkende und nach wie vor starke Geheimdienst mit Putin »kollegial« verbunden ist. Während seines Besuchs in Moskau Anfang April 2017 konnte Mirsijojew nach seinen Worten mit seinem russischen Amtskollegen in allen Fragen eine Einigung zu erzielen. Konkret bedeutete dies, dass zwischen Usbekistan und Russland 55 neue Abkommen mit einem Gesamtvolumen von 16 Mrd. US-Dollar unterschrieben wurden. Allein für 2017 verpflichtete sich Mirziyoyev, das Handelsvolumen mit Russland von 4 auf 5 Mrd. US-Dollar zu erhöhen (ohne Angabe, wie das gelingen soll). Außerdem verfügte der neue Präsident Einfuhrzölle auf russische Produktion (Autos, Stahlproduktion, Lebensmittel, Baumaterial) entweder stark zu senken oder sogar abzuschaffen. Zum ersten Mal in der Geschichte des postsowjetischen Usbekistan erhalten russische Firmen Aufträge Industriebetriebe im Land schlüsselfertig zu bauen.
Selbstverständlich wurde auch Gazprom bedacht: Der russische Energiegigant erhält einen direkten Zugang zu den größten Gasvorkommen in Karakalpakstan und wird dort erstmalig direkt an der Exploration und Förderung von Gas beteiligt. Mit russischem Know How soll das erste Atomkraftwerk in Usbekistan errichtet werden. Das knapp zehn Milliarden Euro teure Projekt soll (ein Kraftwerk mit zwei russischen Druckwasser-Reaktoren mit je 1200 Megawatt Leistung) soll am Tudakul-See in der Nähe von Buchara entstehen. Dieser Standort wurde ausgewählt weil dort Uran gefördert wird. Russland drängt Usbekistan «sanft» in die die Eurasische Wirtschaftsunion. Nach jüngsten Meldungen, hat Präsident Mirziyoyev die Entscheidung getroffen, sich diesem Bündnis anzunähern bzw. beizutreten.
Beziehungen mit dem Westen.
Dank seiner strategischen Lage spielte Usbekistan nach dem 11. September 2001 eine wichtige Rolle im Kampf der USA gegen die Taliban in Afghanistan. Durch seine unmittelbare Nähe zu Afghanistan ist Usbekistan wie ganz Zentralasien auch von der dortigen Drogenindustrie hart betroffen. Die Beziehungen zwischen Washington und Taschkent haben sich jedoch seit den Unruhen in Andischan Mitte Mai 2005 verschlechtert. Die US-Regierung hatte damals das Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in dieser Stadt verurteilt. Ende Juli 2005 beschloss die usbekische Regierung, den strategisch wichtigen amerikanischen Stützpunkt im Süden des Landes zu schließen.
International geschasst, suchte die usbekische Führung Unterstützung in Russland. Im November 2005 wurde gar ein russisch-usbekischer Vertrag geschlossen, der unter anderem vorsieht, dass sich die Vertragspartner im Falle einer Aggression gegenseitigen Beistand leisten. Ein leichtes Tauwetter in den Beziehungen zwischen Usbekistan und den USA hat mit einem Besuch von US-Admiral William Fallon Anfang 2008 begonnen und inzwischen mit einem Besuch des US-amerikanischen Außenministers John Kerry Anfang November 2015 intensiviert. Dieser Besuch lässt Veränderungen in Usbekistans Außenpolitik erwarten. Allerdings stuft das Regime seine Stabilität höher ein als eine wirtschaftliche Integration mit der Region und dem ehemaligen postsowjetischen Raum.
Mit seinem Besuch in Washington, welcher Anfang Mai 2018 stattgefunden hat, ist Mirziyoyev bestrebt die usbekisch-amerikanischen Beziehungen zu reparieren bzw. ein neues Kapitel aufzuschlagen und damit eventuell ein Gegengewicht zu China und Russland zu schaffen. Ob dies ihm gelingt, ist aktuell noch fraglich. Denn es gibt begründete Befürchtungen, dass die Zukunft Usbekistan «pro-russisch» sein könnte. Anfang Februar 2020 fand in Taschkent ein regionalpolitisches Treffen auf Außenminister-Ebene, auf welcher der US.-amerikanische Außenminister Mike Pompeo die neue Zentralasien-Strategie der USA vorstellte. Die Wahl Taschkents für dieses Treffen war nicht zufällig: Usbekistan wird nach wie vor als potenzielles Bollwerk gegen von Russland ausgehende restauratorische Tendenzen auf dem postsowjetischen Raum betrachtet. Dementsprechend wurde Usbekistan für seine «Fortschritte» im Bereich der Menschenrechte gelobt.
«Streit» um Samarkand & Buchara
Um von den Kernproblemen der usbekisch-tadschikischen Beziehungen (Wasser, Transportfragen, Sicherheit etc.) abzulenken, versuchte der tadschikische Präsident Imomali Rachmon immer wieder territoriale Ansprüche auf die alten urbanen Zentren Zentralasiens, Samarkand und Buchara, zu erheben, die heutzutage auf dem usbekischen Gebiet liegen: «Wir würden doch die beiden Städte zurück holen!» erklärte er 2009 auf einer Pressekonferenz in Duschanbe, was als ein gefährliches Spiel mit Feuer sowohl in Tadschikistan wie auch in Usbekistan und anderen GUS-Staaten verurteilt wurde. Mit dem Tod seines ärgsten Widersachers Islam Karimov 2016 hat Imomali Rachmon seinen Ton erst entsprechend gemässigt und nach dem überraschenden Tauwetter in den Beziehungen mit Usbekistan unter seinem neuen Präsidenten Mirziyoyev vorerst gänzlich auf die bewussten Forderungen verzichtet. Wir belassen den Hinweis auf dieses schwelende Problem dennoch hier, da es immer wieder auftaucht je nach Wetterlage zwischen Taschkent und Duschanbe.
Beziehungen Deutschland/EU
Usbekistan News ticker Deutschland-Usbekistan: Deutscher Regierungsbeamter „liberalisiert“ als usbekischer Vizeminister Wirtschaft, Bundespräsident Steinmeier in Usbekistan.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kam vom 27. bis zum 29. Mai zu einem Staatsbesuch nach Usbekistan. Dieser Staatsbesuch signalisiert Unterstützung und Ermutigung seitens Deutschlands bzw. der Europäischen Union vor allem für den wirtschaftsliberalen Reformkurs des seit 2016 regierenden Präsidenten Mirziyoyev wie auch für zaghafte Fortschritte, welche beim Schutz von Menschenrechten gemacht wurden. Steinmeier betonte bei einem Treffen mit seinem usbekischen Amtskollegen: „Wir verfolgen den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufbruch unter Ihrer Führung mit viel Respekt und Sympathie.“ Steinmeier wurde von Vertretern großer Unternehmen wie Siemens, Linde, MAN und Claas begleitet, welche schon seit den frühen 90-er Jahren im Lande aktiv sind. Trotzdem gibt es vor allem in Usbekistan kritische Stimmen, die den eingeschlagenen Reformkurs als widersprüchlich, inkonsequent und zögerlich bezeichnen, denn das politische System bleibt nach wie vor streng autoritär und eine politische Liberalisierung scheint nicht vorgesehen zu sein.
Reaktivierung der OSZE-Arbeit unter deutschem Vorsitz? Der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier besuchte im März 2016 Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikistan. Im Vorfeld nannte Steinmeier auch Gründe, die ihn nach Zentralasien führten: «Meist im Schlagschatten der internationalen Aufmerksamkeit, prallen hier die Interessen der großen Regionalmächte Russland, China und Iran aufeinander. Es gibt riesige wirtschaftliche Chancen und erhebliche Stabilitätsrisiken, die uns alles andere als egal sein dürfen.» Daher standen im Mittelpunkt der Gespräche in den drei zentralasiatischen Binnenstaaten neben den bilateralen Beziehungen auch die Themen Terrorismusbekämpfung, regionale Kooperation und wirtschaftliche «Konnektivität» im OSZE-Raum.
Es ging unter anderen auch um eine Reaktivierung der OSZE-Arbeit in der Region, die im Schatten der Terrorismus-Bekämpfung von der usb. Regierung heruntergestuft wurde. Nicht zuletzt standen auch routinierte Menschenrechtsverletzungen in Usbekistan auf der Agenda. Seit Andischan ist für die EU ihre Beziehungen zu Usbekistan ein recht unbequemes Thema: Unmittelbar nach dem Massaker zeigte sie sich empört und leitete Sanktionen ein. Diese wurden jedoch im Jahr 2009 wieder aufgehoben, obwohl Usbekistan keine einzige ihrer menschenrechtlichen Forderungen erfüllt hat. Die EU windet sich und meint dort in menschenrechtlicher Hinsicht noch ein halb volles Glas zu erkennen – trotz aller gegenteiligen Beweise.
Der erste offizielle Besuch des usbekischen Präsidenten Mirziyoyev in Deutschland erfolgte am 21. Januar 2019 und zwar nach 18 Jahren, «in denen doch manches stagnierte in Usbekistan», wie Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Begrüßungsansprache vorsichtig formulierte. In Berlin traf Mirziyoyev Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Im Vorfeld des Besuches und im Zusammenhang mit der in Aussicht gestellten Liberalisierung des Handels in Usbekistan wurden in Berlin beim Deutsch-Usbekischen-Wirtschaftsforum Investitionsabkommen mit einem Volumen von über 4 Mrd. Euro unterzeichnet. Das wirtschaftliche stagnierende Usbekistan ist akut auf Investitionen aus dem Westen angewiesen. Außerdem wollen beide Seiten wollen ihre Kooperation in den Bereichen Technologie und Kultur ausbauen. Die «spannende Nachbarschaft» Usbekistans – gemeint ist Afghanistan – eröffnet weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit Deutschlands mit Usbekistan.
Zum Besuch des usbekischen Staatspräsidenten Schawkat Mirsijojew erklärte Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik: «Trotz einiger positiver Entwicklungen bleibt Usbekistan ein zutiefst autoritäres Regime. Die Bundesregierung muss Fortschritte vor allem im Bereich der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit anmahnen. Die politischen Gefangenen müssen umgehend freigelassen, Zwangsarbeit beendet und Medienfreiheit garantiert werden. Einen Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit kann es nur mit einschneidenden innenpolitischen Reformen geben. Bundeskanzlerin Merkel muss gegenüber Shawkat Mirsijojew klar machen, dass sie an der Seite derjenigen steht, die für ein demokratisches und rechtsstaatliches Usbekistan eintreten.»
Terrorgefahr für Deutschland? Dass Deutschland von «wachsender Terrorgefahr aus Usbekistan» bedroht ist, wird von einigen Beobachtern in Frage gestellt. Die Islamische Dschihad Union (IJU) aus Usbekistan wird für etliche geplante und angedrohte Terroranschläge in Deutschland verantwortlich gemacht. So sollen z.B. die sog. Sauerland-Gruppe bzw. Sauerland-Zelle und ‹Abu Talha› aus dem jüngsten Droh-Video von der IJU gesteuert sein. Aber an der tatsächlichen Existenz der IJU gibt es in Geheimdienst- und Diplomatenkreisen ernshafte Zweifel. Die Sendung Monitor (WDR) berichtet im Folgenden über die starken Zweifel an der IJU:
«Islamischer Staat» und Zentralasien/Usbekistan
Seit 2013 werden Bürger der zentralasiatischen Staaten unter ausländischen Dschihadisten in den Reihen der IS-Miliz in Syrien und dem Irak zunehmend sichtbarer. Nachdem das Problem in ihren Herkunftsländern zunächst ignoriert wurde, hat nun eine Diskussion darüber begonnen, wie vor allem (junge) Menschen davon abgehalten werden können, sich dem Islamischen Staat anzuschließen. Die Diskussion um geeignete Maßnahmen wurde v.a. dadurch entfacht, dass etliche zentralasiatische Länder darüber besorgt sind, dass Syrienkämpfer zurückkehren und zu Hause Anschläge verüben könnten.
Das in zentralasiatischen Ländern (wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß) repressive Klima gegenüber offen gezeigter Religiosität erschwert jedoch eine realistische Einschätzung bezüglich der Rekrutierung, Radikalisierung und möglicher weiterer Entwicklung von zentralasiatischen Dschihadisten.
Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Der Verfasser ist Dr. Bahodir Sidikov, geb. 1970 in Taschkent. Studium d. Arabistik, Islamwissenschaft und Geschichte des Nahen Ostens in Sankt Petersburg Die GIZ und der Autor ist informiert worden, dass die Infos auf meiner touristischen Länderseite zu Usbekistan veröffentliche.