Wirtschaft

Wirtschaftsdaten: Einen guten Überblick von wirtschaftlichen Grunddaten finden Sie im CIA World Fact Book und auf der Website der World Bank. Die deutsche GTAI veröffentlicht regelmäßig kompakte Wirtschaftsberichte und Analysen zu Usbekistan. Die Deutschen Ausenhandelskammern sind bestrebt, «Usbekistan mittels eines aktuellen Überblicks (für 2018) über die wichtigsten makro-

und sozioökonomischen Daten als einen perspektivreichen Wirtschafts- und Handelspartner vorzustellen und die Aufmerksamkeit der Leserschaft auf diesen sich gegenwärtig öffnenden und dynamisch reformierenden Zukunftsmarkt zu richten.» 

Zu den wichtigsten Gesprächspartnern bei der Umsetzung von Entwicklungsprojekten gehören 

• Ministerium für Wirtschaft
• Ministerium für Finanzen
• Industrie- und Handelskammer 
• Center for Economic Research
• Uzbekistan Banking Association
• Ministerium für Landwirtschaft 
• Ministerium für Investitionen und Außenhandel 

Usbekistan ist reich an Bodenschätzen wie Erdgas, Gold, Erdöl, Kohle, Silber und Kupfer. Wichtigster Wirtschaftszweig ist die Landwirtschaft mit ca. 60% der Beschäftigten und einem Anteil von ca. 30% am BIP. Usbekistan ist einer der weltweit größten Exporteure für Baumwolle. Die Abhängigkeit vom Baumwollexport (ein Drittel der Deviseneinnahmen) und der hohe Bedarf an Arbeitskräften für die Baumwollernte führen dazu, daß jedes Jahr im Herbst Kinder, Jugendliche, Studenten und Angestellte des öffentlichen Dienstes unter teilweise unmenschlichen Bedingungen wochenlang Baumwolle pflücken müssen ohne dafür adäquat bezahlt zu werden. Nur langsam verschwindet diese Praxis aus dem Alltag. 

Landwirtschaft

Die Monokultur Baumwolle wurde zu Sowjetzeiten auf Kosten des Getreideanbaus gefördert. Dies war begleitet von verschwenderischer Nutzung der Wasserreserven. Usbekistan hat jedoch in den 90-er Jahren seine Getreideanbauflächen erweitert und die Flächen für die Baumwollkultur verringert. Der Getreideertrag konnte deutlich gesteigert werden; von Bedeutung ist der Obst- und Gemüseanbau. Bisher verarbeitet Usbekistan nur 11 % der Ernte weiter und exportiert 7%, so dass ein entwicklungsfähiges Potenzial vorhanden ist. 

Strukturelle Probleme stehen dem bisher entgegen (staatlich festgesetzte Preise, Aufkaufkontingente, fehlende Agrartechnologie u. a.). Weitere wichtige Zweige der Landwirtschaft sind die Karakulschaf- und Seidenraupenzucht, die langsam an Bedeutung gewinnen, insbesondere für wirtschaftlich benachteiligte Schichten.

Aus ökonomischen wie ökologischen Gründen ist eine Diversifizierung der landwirtschaftlichen Produktion notwendig, eine substantielle Erhöhung der Agrarproduktion stößt aber an natürliche Grenzen, da 70 % des Territoriums von Wüsten und Steppen bedeckt sind; die landwirtschaftliche Nutzfläche beträgt nur ca. 10%. Offizielle Ziele sind die Privatisierung des Agrarsektors, Reduzierung der Abhängigkeit von der Baumwolle und Autarkie bei Nahrungsmitteln. Die Agrarproduktion kam Mitte 2002 bereits zu 99,0% aus dem Privatsektor; sowohl die Preise wie auch der Export der Baumwolle werden aber nach wie vor vom Staat geregelt.

Die Erwartungen an den neuen Machthaber Mirziyoyev sind groß, dass er endlich die «Sklavenarbeit» auf den Baumwollfeldern abschafft. Bis jetzt sind seine Bemühungen im Sande verlaufen, wie folgendes Beispiel ziegt

Usbekistan: Zwiebeln statt Baumwolle

Wie unfrei die usbekischen Privatbauern noch heute sind,Eshböri Dzhovliyev, der im Bezirk Uzun (Region Surkhondaryo) lebt, auf mündliche Anweisung des Regionalgouverneurs verhaftet und ins Isolationsuntersuchungsgefängnis der Polizeibehörde eingesperrt. Dem Bauern wird vorgeworfen, auf einer Fläche von vier Hektaren statt laut der laut Staatsplan vorgeschriebenen Baumwolle Zwiebeln angebaut zu haben. Er hat sich dafür angeblich die Deckung des Bezirksvorstands gesichert. Als dem Regionalgouverneur Turobdzhon Dzhörayev dies zu Ohren kam, wurde festgestellt, dass es sich angeblich um eine Verleumdung handle, dass er dem Bezirksvorstand eine Beteilung am Gewinn zugesichert habe. Gegen den Bauern wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Was mit den Zwiebeln passiert ist, blieb unbekannt. 

Bankwesen

1994 begann eine Bankenreform, die ein zweistufiges System mit der Zentralbank des Landes und ca. 30 Kommerzbanken vorsah. Ende 2001 gab es 38 Kommerzbanken. Größte Bank ist die staatliche Nationalbank für Außenwirtschaftsbeziehungen der Republik Usbekistan. Weitere große Banken: Uzpromstrojbank, Asakabank, Agrobank, Kapitalbank, Ipak Yuli Bank, Trustbank, UzKDB Bank, Halq Bank (früher Sparkasse). Der Bankensektor ist überwiegend staatlich, und es mangelt an Banken-Know-how. 

Von den 28 Banken sind lediglich drei staatlich, die aber den Markt mit einem Anteil von über drei Viertel der Aktiva dominieren. Kreditvergabe an private Unternehmen und private Konsumenten ist noch wenig verbreitet. Die Bevölkerung hat zudem geringes Vertrauen in die Banken, da diese als Erfüllungsgehilfen des Staates gesehen werden. So sind die Banken unter anderem dazu verpflichtet, steuerrelevante Daten weiterzugeben und Steuern einzutreiben. 

Der Dollarkurs: Eine Lektion in usbekischer Volkswirtschaft (nach Ferghana News Agency & Zentralasienbrief): In Usbekistan gibt es drei Dollarkurse: zwei staatliche – einen für Finanzoperationen, der andere ist der offizielle Wechselkurs – und den Schattenkurs. Normalbürger erhalten den Dollar nur zum Schattenkurs auf den Basaren und bei privaten Wechslern. Theoretisch dürfen sie unter Vorlage des Passes bis zu 5000 Dollar pro Quartal zum amtlichen Kurs erwerben. Wenn sie das dann zum Schattenkurs verkaufen würden, hätten sie ein schönes Einkommen. Also probierte der Journalist von Ferghana.Ru, bei den amtlichen Wechselstellen Dollars einzukaufen. 

Nach mehrfachen, vergeblichen Bemühungen musste er feststellen, dass organisierte Kreise an den amtlichen Wechselstellen ihre Leute als Wartende anstehen lassen und die Polizei eingreift, wenn Dritte versuchen, sich der Wechselstelle zu nähern. Auch unter den Wartenden sind Personen, die dafür sorgen, dass keine «Fremden» sich in dieses Geschäft mischen. Das bedeutet: Organisierte Kreise haben den Zugriff auf die Dollars zum günstigen amtlichen Kurs und können sie dann zum hohen Schattenkurs an die Bürger verkaufen. Die Polizisten und Funktionäre, die diesen Kreislauf schützen, dürften ihren Anteil bekommen. 

Wirtschaftspolitik 

Usbekistan verfolgt auch nach dem Tode des ersten Präsidenten eine sehr zaghafte wirtschaftliche Reformpolitik. Privatisierung hat nur zum Teil stattgefunden, wichtige große Unternehmen sind nach wie vor in staatlicher Hand. Der Präsident kann mit Ausnahmegenehmigungen und Sonderegelungen in Wirtschaftsabläufe eingreifen, was nicht nur bei ausländischen Investoren zu Unsicherheit führt. Durch die Mitgliedschaft in der Anti-Terror-Koalition eröffneten sich für Usbekistan nach dem 11. September 2001 neue wirtschaftliche Möglichkeiten. Im Dezember 2001 vereinbarte es mit dem IWF ein Reformprogramm. Dessen Umsetzung erfolgt jedoch nur sehr schleppend. Nach langen Verzögerungen wurde am 15. Oktober 2003 zumindest die Einführung der freien Konvertibilität realisiert, die dann im nächsten Jahr wieder schnell zurück genommen wurde. 

Die Regierung Usbekistans hat ab 1994 einen Entwicklungspfad der möglichst geringen Auslandsverschuldung bei gleichzeitig, jedenfalls formal-juristisch, günstigen Rahmenbedingungen für ausländische Investoren gewählt. Im folgenden Artikel werden die einzelnen staatlichen Maßnahmen und ihre Folgen für die Zeit bis 2010 vorgestellt. Eine Bewertung der letzten Jahre ist wegen der problematischen Datenlage nicht möglich. Im Ergebnis gibt es Erfolge, aber auch diverse Probleme, insbesondere mangelndes Vertrauen der ausländischen Investoren und der einheimischen Sparer und plädiert vor diesem Hintergrund für eine Liberalisierung des nach wie vor restriktiv kontrollierten Devisenmarktes. 

Zur Situation im Bereich der KMU: Usbekistan besitzt aufgrund seiner politischen Stabilität, seines Rohstoffreichtums und seiner gut qualifizierten Bevölkerung sowie der hinreichenden Infrastruktur Voraussetzungen für eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung. Diese wird aber durch die restriktive Regierungspolitik verhindert. Besonders beim Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft bestehen erhebliche Defizite. Die Regierung übt weiterhin einen erheblichen Einfluss auf die Wirtschaft aus. Es fehlt daher eine umfassende Anpassung der staatlichen aber auch privaten Unternehmen an die marktwirtschaftlichen Wettbewerbsbedingungen. 

Arbeitsmigration: Die vom Regime betriebene Ausbeutung der Ressourcen produziert ein Phänomen der «überflüssigen» Bevölkerung. Die Regimemitglieder und ihre Unternehmen versorgen mit Jobs eine zahlenmäßig kleine Gruppe von Bürgern, die direkt im Bereich der Ressourcengewinnung beschäftigt sind und oder diejenigen, die Dienstleistungen in diesem Zusammenhang erbringen. Der große Rest soll selbst zusehen, wie er zurechtkommt, d.h. er muss von der Hand in den Mund leben. Oder, wie die Usbeken dieses Bild noch drastischer formulieren: sich vom eigenen Zahnbelag ernähren. Dies führt zu einer massenhaften Arbeitsmigration von Usbeken nach Kasachstan, Russland und in die Türkei oder zur Radikalisierung derjenigen, die in Usbekistan bleiben. 

Seit 2015 jedoch verschlechtert sich die Situation für die usbekischen Arbeitsmigranten: Russland als Erdgas und -ölproduzent ist von der globalen Rezession, den westlichen Sanktionen und der schwächelnden Wirtschaft in China besonders schwer betroffen. Die Krise hat direkte Auswirkungen auf die Arbeitsmigration aus Zentralasien. 

Binnen- und Außenhandel 

Der Handel und die Klein- und Mittelunternehmen sind unterentwickelt und werden von den zentralen und lokalen Behörden durch immer neue Steuern und Abgaben, Einschränkungen, Verbote, eine allgegenwärtige Korruption und Behinderung des Grenzverkehrs ständig schikaniert. Inzwischen wird die Korruption zu einer massiven landesweiten Gefahrenquelle, die selbst die Regierenden nicht mehr ignorieren können. 

Usbekistan machte seit Ende der 1990er Jahre vor allem durch wirtschaftliche Abschottung von sich reden. Durch drastische Importrestriktionen soll die Bevölkerung dazu gezwungen werden, nur noch Waren aus der nationalen Produktion zu kaufen. In diesem Zusammenhang kam es u.a. zu Streiks der Basarhändler. Der Grenzhandel, der sich nach dem Andischaner Aufstand etwas lockerte, wird wieder Restriktionen ausgesetzt. Ob eine wirtschaftliche Öffnung des Landes unter dem neuen Präsidenten gelingt, ist nach wie vor fraglich. Zu den wichtigsten Handelspartnern gehören laut aktuellen Statistiken Russland, Kasachstan, China und die Türkei. Die herausragende Position der Schweiz in der Struktur des Außenhandels Usbekistans ist durch Goldexporte zu erklären. 

Handel mit Deutschland

Gemäss Angaben des Auswärtigen Amtes, belegte Deutschland 2017 nach usbekischer Statistik Platz 6 unter den Handelspartnern des Landes mit einem Anteil von 2,3% am gesamten Außenhandel – nach China (18,5%), Russland (17,9%), Kasachstan (7,7 %), der Türkei (5,7 %) und Südkorea (5,1 %) (Quelle: Usbekische Statistik 2017: stat.uz). Wichtigste deutsche Exportgüter sind Maschinen, Kfz und Kfz-Teile sowie Arzneimittel. Das bilaterale Handelsvolumen im Jahr 2017 betrug ca. 606 Mio. € (Quelle: Statistisches Bundesamt) und nahm damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 30% zu. Im ersten Halbjahr 2018 deutet sich eine weitere Zunahme des Handels an. Das Interesse deutscher Firmen in Usbekistan konzentriert sich bislang vorwiegend auf den Handel, weniger auf Direktinvestitionen. Diese Zurückhaltung ist nachvollziehbar, denn die usbekischen Eliten haben in der Vergangenheit deutsche Unternehmen oft wie eine Weihnachtsgans ausgenommen. 

Während seines ersten Besuchs in Deutschland am 19-22.01.19 will die deutsche Seite den usbekischen Präsidenten vor diesen und anderen unangenehmen Fragen verschonen. Die usbekische Regierung bemüht sich um Verbesserung des Investitionsklimas, Probleme bestehen aber fort. Im Jahr 2003 hat Usbekistan die Konvertierung eingeführt, dennoch können in Usbekistan erwirtschaftete Gewinne nur mit großer Verzögerungen in konvertierbare Währungen umgetauscht werden. Eine Reihe von Handelshemmnissen verhindern, dass das Potential der Handelsmöglichkeiten mit Usbekistan voll genutzt wird. 

Wirtschaftsticker 

• In Usbekistan werden bald chinesische Autos produziert  
• Zwischen Klimakatastrophe und Nepotismus – der Bruch des Sardoba-Damms in Usbekistan 
• Frischer Wind auf der Seidenstraße? 
• Usbekistan liberalisiert (angeblich) Devisenhandel 
• Bewegung auf der Seidenstraße: Chinas »Belt and Road«-Initiative u. Zentralasien ING-Bank im Korruptionssumpf in Usbekistan 
• Junge Usbeken gehen nach Kasachstan: Raus aus der Diktatur
• Wirtschafts-Krise: Russland schickt Gastarbeiter nach Hause 
• Russland hat Usbekistan mehr als 97 Prozent der Schulden erlassen 
• Sklavenarbeit auf Baumwollfeldern hat begonnen 
• Entwicklung und Entwicklungspolitik 

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Usbekistan

Usbekistan gilt aufgrund seiner hohen Bevölkerung und seiner zentralen Lage als ein strategischer Partner für die friedliche Entwicklung in ganz Zentralasien, einschliesslich Afghanistans. 

Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit: Bei Regierungsverhandlungen im Mai 2019 hat die deutsche Regierung Usbekistan für die Jahre 2019 und 2020 insgesamt 123,8 Millionen Euro für die finanzielle und technische Zusammenarbeit zugesagt. Als Hauptschwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurde der Gesundheitssektor bestätigt. Einer der beiden bisherigen Schwerpunkte – Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung wurde beendet. Zur Begründung schreibt das BMZ: «Gute Regierungsführung und die Achtung der Menschenrechte bilden die normative Grundlage der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und bestimmen auch Art und Umfang der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit. Deswegen und angesichts der erreichten wirtschaftlichen Fortschritte (welche denn?) wurde 2015 vereinbart, das bisherige zweite Schwerpunktprogramm «Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung” zu beenden.

Zusätzlich ist Usbekistan in regionale Programme einbezogen, die das deutsche Engagement in den zentralasiatischen Staaten besser vernetzen, Erfahrungsaustausch ermöglichen und die Kooperation der zentralasiatischen Staaten verstärken sollen. Einen Schwerpunkt bildet das Programm zur Umsetzung von Rechts- und Justizreformen in Zentralasien. Weitere regionale Programme gibt es in den Bereichen nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Gesundheit, Bildung sowie nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. 

Usbekistan bekommt 2017-18 insgesamt 12,3 Mio. EUR Entwicklungshilfe und wird als «strategisch bedeutendes Kooperationsland für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit» geführt. Zur gleichen Zeit bezeichnet das BMZ Usbekistan als «eines der autoritärsten Regime des GUS-Raums». 

Internationale Entwicklungszusammenarbeit: Neben anderen internationalen Gebern wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) nahm auch Deutschland 1992 die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Usbekistan auf. Diese Zusammenarbeit wird auch durch eine Kooperation mit der EU 

Die Umsetzung der Milleniumsentwicklungsziele (MDGs) erfordert gemeinsames Handeln der internationalen Staatengemeinschaft sowie nationale Politikvorhaben und Maßnahmen. Das heisst,  dass ohne massiven internationalen Druck die usbekische Regierung nicht willens sein wird, die MDGs wirklich umzusetzen. 

Weiterführende Links 

• Westliche Entwicklungsorganisationen 
• Die Zentralasienstrategie der EU 
• Uzbekistan and the IMF 
• Asian Development Bank in Uzbekistan 
• WTO Trade Profile Uzbekistan 
• KfW: Usbekistan-Projekte 
• The Uzbekistan-Japan Center for Human Development 
• Wirtschaft als «Lottospiel» 
• Waldkircher Unternehmer wartet auf Geld für Palastbau in Usbekistan 
• Usbekischer Größenwahn: Der Palastbau zu Taschkent

Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Der Verfasser ist Dr. Bahodir Sidikov, geb. 1970 in Taschkent. Studium d. Arabistik, Islamwissenschaft und Geschichte des Nahen Ostens in Sankt Petersburg Die GIZ und der Autor ist informiert worden, dass die Infos auf meiner touristischen Länderseite zu Usbekistan veröffentliche.